Das Bündnis bleibt dran – beharrliches Engagement gegen Rechts

Pressemitteilung des “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus”

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Demonstration von Rechtsextremen am 23.05.09 genehmigt. Die Stadt Lüneburg hatte dem Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus in einer Verfügung die Auftaktkundgebung am Bahnhof verboten. Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Bündnisses gegen diese Verfügung abgelehnt. Im Bündnis gibt es viele Fragen und Unverständnis über diese Entscheidung. Das Bündnis sieht seine Argumente nicht ausreichend berücksichtigt und behält sich vor, gegen dieses Urteil das Oberwaltungsgericht anzurufen. Das ist die Situation kurz vor dem neuen Neonaziaufmarsch.

Obwohl das Bündnis die aktuellen Entwicklungen bedauert, lässt es sich nicht von seinem Vorhaben abbringen, den Neonazis ein wirksames Zeichen entgegen zu setzen. Wir brauchen keine Neonazis in Lüneburg und anderswo! Neonazis, die durch unsere demokratischen Rechte in die Lage kommen wollen, eben diese Grundrechte auszuhebeln.

Das soll auch am 23. 5. in der Stadt Lüneburg wieder deutlich werden.

Das Bündnis, in dem sich viele unterschiedliche Organisationen zusammen geschlossen haben, lädt darum am Sonnabend, den 23. April, um 11 Uhr zu einer Kundgebung gegen den Neonaziaufmarsch am Stint – vor dem Kran – ein. Diese Kundgebung wird mit vielfältigen und bunten Aktivitäten ein sichtbares Zeichen gegen die Neonazis setzen.

Alle Bürgerinnen und Bürger Lüneburgs und die Gäste unserer Stadt sind eingeladen , sich daran zu beteiligen und Gesicht gegen Rechtsextremismus zu zeigen.

Für das Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus
Lennard Aldag, DGB Nord-Ost-Niedersachsen