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Beiträge des Autors

Das Bündnis bleibt dran – beharrliches Engagement gegen Rechts

Pressemitteilung des “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus”

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Demonstration von Rechtsextremen am 23.05.09 genehmigt. Die Stadt Lüneburg hatte dem Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus in einer Verfügung die Auftaktkundgebung am Bahnhof verboten. Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Bündnisses gegen diese Verfügung abgelehnt. Im Bündnis gibt es viele Fragen und Unverständnis über diese Entscheidung.

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Zivilcourage unerwünscht, Grundrechte ausgebremst

P r e s s e m i t t e i l u n g der Sozialistischen Jugend – Die Falken
Jugendgruppe Lüneburg

Die Jugendgruppe Lüneburg des Jugendverbands SJD-Die Falken ist empört und verärgert über die Haltung zu demokratischen Grundrechten wie der freien Meinungsäußerung oder Versammlung sowohl der Stadt Lüneburg, als auch des Verwaltungsgerichts.

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DKP protestiert gegen teilweises Verbot der antifaschistischen Demonstration am Samstag

P r e s s e m i t t e i l u n g

Lüneburg – 20.05.09 – Die von der Stadtverwaltung ausgesprochene Verfügung gegen die vom Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus am Samstag angemeldete Demonstration ist vom Verwaltungsgericht bestätigt worden. Die Demonstration, die sich gegen einen am gleichen Tag stattfindenden Aufmarsch von Neonazis richtet, darf nun nicht am Bahnhof beginnen. Die antifaschistische Demonstration wird durch die Auflagen zu einer Pseudoveranstaltung, da die Verwaltung in Lüneburg auch eine Bannmeile für den Kommerz eingeführt hat.

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Nazi-Anschlag in Tostedt

Jugendliche aus Tostedt engagieren sich seit einiger Zeit gegen einen Laden –ähnlich dem Lüneburger “Hass Kern”–, der eindeutig der Neonaziszene zuzurechnen ist. Die Jugendlichen machen ihren Protest in verschiedener Form laut – auch und als jüngster Schritt: gegenüber PolitikerInnen im Samtgemeinderat Tostedts. Sie fordern die Politiker auf, (…)

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Blockade = Ordnungswidrigkeit!

Schenkt man den Aussagen der Pressesprecherin der Polizei glauben, wie sie in der gestrigen Ausgabe der Lüneburger Rundschau zitiert wird, dann ist der Strafvorwurf für die BlockiererInnen vom 11.April wohl vom Tisch. (…)

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Sitzblockaden im Spannungsfeld…

Am vergangenen Dienstag konnte das “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” die beiden RechtsanwältInnen Karen Ullmann und Martin Lemke aus Hamburg als ReferentInnen begrüßen. Der Titel der Veranstaltung “Sitzblockaden im Spannungsfeld zwischen Ordnungswidrigkeit, ‘Straftat’ und Zivilcourage” versprach viel. Die ReferentInnen hielten das Versprechen!

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Pressekonferenz vom 14.05.09

Am heutigen Donnerstag veranstaltete das “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” eine Pressekonferenz zu der die örtlichen Medien erschienen. In diesem Pressegespräch wurde die derzeit etwas verworrene Lage um die Anmeldung der Bündnisdemonstration am 23.05.09 dargestellt und die Planungen für diesen Tag präsentiert.

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Verfassungsgericht lässt Nazis abblitzen!

Wie eben bekannt wurde, hat das BVG in Karlsruhe der Beschwerde der Nazis nicht stattgegeben. Das heißt, dass die Demo der Braunen verboten bleibt! Nichts desto trotz kann damit gerechnet werden, dass es dezentrale, spontane Aktionen der Nazis geben wird. Seid also wachsam, beteiligt Euch am linken 1. Mai in Euren Städten und tretet den …

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1. Mai – OVG bestätigt Verbot der Nazi-Demo!

Hier in Auszügen der Beschluss des Niedersächsischen OVG-Lüneburg: “Demonstration am 1. Mai in Hannover bleibt verboten Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat (…) die Beschwerde gegen den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Hannover (…) zurückgewiesen. Die (…) Versammlung bleibt damit verboten. Der Senat teilt im Eilverfahren die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass sich die Verbotsverfügung der Polizeidirektion …

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23. Mai 2009: Die Nazis wollen noch mal – Wir sind noch warmgelaufen…

Lüneburg. Am 23. Mai wollen es die Nazis erneut in Lüneburg versuchen. Christian Sternberg hat für diesen Tag einen Naziaufmarsch angemeldet. Erst am 11. April 2009 sind sie mit einem solchen Vorhaben in Lüneburg gescheitert. Gegen den Naziaufmarsch formierte sich ein breit gefächerter Protest: An einer Bündnisdemonstration nahmen 2500 Menschen teil und rund 170 Menschen …

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