Pressekonferenz vom 14.05.09

Am heutigen Donnerstag veranstaltete das “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” eine Pressekonferenz zu der die örtlichen Medien erschienen. In diesem Pressegespräch wurde die derzeit etwas verworrene Lage um die Anmeldung der Bündnisdemonstration am 23.05.09 dargestellt und die Planungen für diesen Tag präsentiert.

Gleichzeitig äußert das Bündnis Befremden über die Art und Weise, wie hier seitens der Stadt mit dem Grundrecht auf Versammlung umgegangen wird, indem dem demokratischen Bündnis als Erstanmelder der Versammlungsort mit nicht nachvollziehbaren Argumenten streitig gemacht werden soll.

Dass die Presse offenbar mehr über die Verfügungen der Stadt weiß, als die AnmelderInnen der Demonstration und so Detailinformationen bereits heute gedruckt erschienen sind, löst zusätzliche Verwunderung beim Bündnis aus.

Unser Interview mit dem DGB-Regionssekretär Lennard Aldag führten wir im Rahmen der Pressekonferenz.

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