Informationsveranstaltung zu Sitzblockaden

Sitzblockaden

im Spannungsfeld zwischen Ordnungswidrigkeit, „Straftat“ und Zivilcourage

Dienstag, 12. Mai 2009

19Uhr – Universität – Hörsaal III

Campus Scharnhorststraße

Mit den Rechtsanwälten Karen Ullmann & Martin Lemke sowie einem Vertreter der SchülerInnen

Der Naziaufmarsch am 11. April 2009 in Lüneburg konnte erfolgreich verhindert werden. Unterschiedlichste Aktionen gegen die Nazis, vor allem eine Sitzblockade auf der Naziroute, verhinderten den Naziaufmarsch. Bereits vor dem Naziaufmarsch machte die Polizei Stimmung gegen die geplanten Blockadeaktionen, vor allem gegen die geplante Sitzblockade. Blockaden seien Straftaten, ließ Polizeidirektor Felgentreu verlauten.

Allerdings ließen sich viele LüneburgerInnen davon nicht abschrecken: 40 Jugendliche und Erwachsene bereiteten sich mit einem Blockadetraining auf die Aktion vor. 2500 Menschen demonstrierten am 11. April in Lüneburg gegen die Nazis, anschließend gelang es rund 170 Menschen, viele von ihnen SchülerInnen, eine Sitzblockade durch zu führen.

veran-blockade

Die Polizei zeigte sich zunächst überrascht von der Aktion und stoppte daraufhin den Naziaufmarsch, der gerade 100 Meter weit gekommen war. Nach und nach wurden größere Polizeieinheiten an die Blockade herangeführt und die BlockiererInnen aufgefordert, die Straße zu verlassen. Nach mehreren Aufforderungen der Polizei verließ allerdings niemand die Straße. Daraufhin begann die Polizei damit, die ersten Reihen der Blockade abzuräumen. Dabei gingen einige Polizeibeamte brutal vor. So wurden u.a. Finger in die Augen gedrückt oder äußerst schmerzhaft die Köpfe verdreht. Die Szenen wurden von anwesenden PressevertreterInnen dokumentiert. Die Polizei versuchte dann auch die Presse abzudrängen und in ihrer Arbeit zu behindern.

Obwohl klar war, dass der Naziaufmarsch nicht mehr stattfinden würde, setzte die Polizei die Räumung der Brücke fort und will nach eigenen Angaben gegen 167 Menschen Strafverfahren einleiten.

Am 23. Mai 2009 wollen Neonazis erneut einen Aufmarsch in Lüneburg durchführen. Auch an diesem Tag soll wieder versucht werden, die Nazis aufzuhalten.

Die Rechtsanwälte werden eine rechtliche Einschätzung zur Drohung der Polizei geben und über Möglichkeiten der juristischen Gegenwehr erörtern.

Viele LüneburgerInnen zeigten sich erfreut darüber, dass es die Sitzblockade gegeben hat und wollen die von Bußgeldern betroffenen SitzblockierInnen unterstützen.

Wie dies konkret aussehen kann und was eine Blockadepatenschaft ist – auch darüber wollen wir informieren.

Eine gemeinsame Veranstaltung des:

Lüneburger Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus

und dem

Politik-Referat des AStA der Universität Lüneburg

Angehörige extrem rechter Organisationen und Parteien, Teilnehmer neonazistischer Veranstaltungen, Demonstrationen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://www.netzwerk-gegen-rechts.net/?p=250