Veranstaltung und Kundgebung

An dieser Stelle soll noch einmal auf die heute stattfindende Veranstaltung und die Kundgebung am Samstag hingewiesen werden:

Am heutigen Donnerstag, dem 02.04.09, 19:00 Uhr findet in der Leuphana Universität im Hörsall I, eine Informationsveranstaltung zum Nazi-Aufmarsch am 11.04. statt. Es wird ausführliche Informationen zu den Nazi-Strukturen in der Region und zu den geplanten Gegenprotesten geben.

Durchgeführt wird diese Veranstaltung im Rahmen der Bündnisveranstaltungen vom Politikreferat des ASTA der Universität Lüneburg und der Antifastistischen Aktion Lüneburg / Uelzen.

Darüberhinaus findet am Samstag um 10h eine Kundgebung auf dem Sande, unter dem Motto “Kein Bock auf Nazis” statt.

Zu beiden Veranstaltungen haben Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten keinen Zutritt.

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Neonazis marschierten auf

Nazis vor dem Hotel Bergström

Nazis vor dem Hotel Bergström

Vor der gestrigen Veranstaltung des Bündnis´, veranstaltet durch die SPD, marschierten zwanzig Neonazis auf.
Im Hotel Bergström fand am Abend des 01.04. die Veranstaltung “Rechtsextremismus bekämpfen / Demokratie verteidigen” mit dem Referenten Sebastian Edathy MdB statt. Schon vor Beginn der Veranstaltung sammelten sich direkt vor dem Eingang rund zwanzig Neonazis, darunter Christian Sternberg (Besitzer des Hatecore) und Christian Berisha (UWL-Abgeordneter mit Verbindungen zur HDJ). In Flugblättern warnten sie vor “gewalttätigen Linken”, die sie hinter dem Bündnis für Demokratie und der SPD-Veranstaltung vermuteten.
Vorbeikommende BürgerInnen wurden jedoch auf die Rechtsextremen aufmerksam gemacht und durch Flugblätter informiert. Die Menschen zeigten sich schockiert von dem Auftreten der Neonazis, das vom dumpfen Schlägertrupp bis verwahrlost reichte. So urinierte einer der Nazi vor eine Gruppe Menschen.
Trotz der Peinlichkeit des Auftretens und des Desinteresses der Lüneburger BürgerInnen für deren Anliegen, ist das Aufmarschieren der Neonazis am gestrigen Abend nicht nur als Provokation, sondern auch als Einschüchterungsversuch der BesucherInnen der Veranstaltungsreihe zu bewerten.
lg20104091Im Anschluß an ihre Aktion gingen die Neonazis geschlossen in die Lüneburger Gaststätte “Mälzer”, jedoch begleitet von Protesten und Transparenten, welche auf die rechtsextreme Kundschaft aufmerksam machten. Gäste des Restaurant verließen daraufhin das Mälzer und verzichteten auf Tischreservierungen, angesichts dieses ungebetenen Besuches von Neonazis.
Es ist davon auszugehen, dass die Neonazis auch die kommenden Veranstaltungen bzw. die Kundgebung am 04.04. “besuchen” werden, um deren TeilnehmerInnen zu verunsichern. Deshalb der Appell an alle LeserInnen ebendiese Veranstaltungen aufzusuchen.

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Pressemitteilung des Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus

PD Felgentreu

PD Felgentreu

Auf einer Sitzung am gestrigen Dienstag hat das Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus ein sehr konstruktives Gespräch mit dem Lüneburger Polizeidirektor Felgentreu führen können. Zur Sprache kamen dabei der Aufmarsch der Neonazis und die geplanten Gegenaktionen des Bündnis’ am Ostersamstag.

„Das Bündnis hat Verständnis für die schwierige Situation der Polizei am 11.4. und es war sehr wichtig einmal in ruhiger und sachlicher Form mit Herrn Felgentreu diskutieren zu können. Das direkte Gespräch ist unserer Ansicht nach der einzige Weg die Veranstaltungen am Ostersamstag zu einem für beide Seiten akzeptablen Ausgang zu führen. Ich glaube, dass das Verständnis der Polizei für das Ansinnen des Bündnisses gewachsen ist, genauso wie auch das Bündnis sich nun besser in die schwierige Lage der Polizei hineinversetzen kann“, erklärt der Lüneburger DGB Chef, Hartwig Erb, für das Bündnis.

In diesem wechselseitigen Lernprozess gibt es natürlich nach wie vor differenzierte Sichtweisen zu einzelnen Fragen. So wurde unter Anderem kontrovers über die Frage des von SchülerInnen angekündigten Blockadetrainings diskutiert.

„Unser Blockadetraining ist nicht dazu da, um Gewalt zu üben, sondern um das genaue Gegenteil zu erreichen. Jungen Menschen soll eine Möglichkeit gegeben werden zu lernen, wie man gewaltfrei und sicher mit Blockadesituationen umgeht. Es geht uns also um Gewaltprävention. Eine Blockade selbst ist als Aktion des zivilen Ungehorsams aus unserer Sicht gerechtfertigt und in diesem Falle auch nicht strafbar. Gerade dann nicht, wenn sie explizit gewaltfrei ist. Dahinter steckt für uns, dass wir auch gewaltfrei aufwachsen und leben wollen. Wir wollen uns frei entfalten und demokratisch mitbestimmen können, egal woher wir stammen, welcher Religion wir angehören, oder wie wir sexuell orientiert sind. Das alles wollen die Neonazis bekämpfen“, sagt der stellvertretend Stadtschülerratssprecher Matthias Orlikowski.

Im weiteren Verlauf der Sitzung berichteten Bündnismitglieder über verstärkte und zum Teil gewalttätige Aktivitäten der rechten Szene. So wurde Teilnehmern der DGB Veranstaltung am vergangenen Mittwoch vor deren Haustür von Neonazis aufgelauert. Danach wurden sie mit mehreren Fahrzeugen quer durch die Stadt verfolgt. Am Wochenende wurden dann die Fenster im „Anna und Arthur“ im Heinrich-Böll-Haus in der Katzenstrasse eingeschlagen und im Laufe der Woche wurden Plakatständer des Bündnis’ beschädigt. Die Schaufenster des DGB Hauses sind am heutigen Mittwoch mit Aufklebern der NPD Jugendorganisation JN „verziert“ worden.

“Dies zeigt, dass die rechte Szene in Lüneburg zunehmend aggressiver wird. Wir wünschen uns daher, dass viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft sich am 11. April zu einer gemeinsamen Aktion zusammenfinden und den Neonazis zeigen, dass sie in Lüneburg unerwünscht sind. Unser Demonstrationszug wird sich hinter dem Banner versammeln: “Keine Neonazis in unserer Stadt“, erklärt Ariane Mahlke-Voß, Antragstellerin für eine Resolution gegen Rechts und Bündnismitglied.

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Hausdurchsuchungen in Lüneburg

Wie das Hamburger Abendblatt meldete, wurde im Zuge der Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der Heimattreuen Deutschen Jugend, ein Büro in Lüneburg durchsucht.
Hier der Artikel aus dem Hamburger Abendblatt:

Polizei durchsucht Nazi-Büro in Lüneburg

Bei den Razzien gegen führende Mitglieder des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) durchsuchte die Polizei gestern Morgen auch ein Büro in der Glockenstraße 2 – 3 in Lüneburg. “Konkret ging es darum, das Verbot gegen den Verein durchzusetzen”, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums gegenüber der Lüneburger Rundschau. “Dazu gehört auch, das Vermögen des Vereins zu beschlagnahmen.”

So wurden verschiedene ausländische Bankkonten gesperrt, die auf den Namen von Christian Berisha laufen. Der Geschäftsinhaber der durchsuchten Firmenräume und Bleckeder Abgeordnete der UWL/Bündnis Rechte im Lüneburger Kreistag gilt als so genannter Spendenbeauftragter der HDJ. Er selbst bestreitet aber, für den Verein offiziell tätig gewesen zu sein. “Ich habe lediglich ein paar Spenden von Privaten und Unternehmen angenommen und an den Verein weitergeleitet.”

Dass Lüneburg das finanzielle Zentrum der bundesweit aktiven HDJ ist, wollte der Sprecher des Bundesinnenministeriums nicht bestätigen. Schatzmeister des gestern verbotenen Vereins ist Thomas Eichler aus dem sächsischen Lichtensee. Bei den Funktionären des Vereins fanden ebenso wie bei Berisha bereits am 9. Oktober vorigen Jahres Durchsuchungen statt, um Beweise zu sichern.

“Das Verbot der HDJ war überfällig”, kommentiert die Journalistin Andrea Röpke. Sie berichtete erstmals vor drei Jahren über die Veranstaltungen der Nachfolgeorganisation der verbotenen Wiking-Jugend. “Die Lüneburger Heide ist das Zentrum der HDJ in Norddeutschland.” Die flache Landschaft diente der Jugendorganisation für sogenannte “Gewaltmärsche” mit einer Länge von etwa 150 Kilometern. Zu einer Pilgerstätte der Nationalisten habe sich dagegen das Grab des Heidedichters Hermann Löns in Bad Fallingbostel entwickelt.

“Die fühlen sich hier wohl”, so Rechtsextremismus-Expertin Röpke weiter. Gegen die großen HDJ-Zeltlager in der Nähe von Eschede zum Beispiel, bei denen Kinder in der Ideologie des Nationalsozialismus erzogen würden, habe es anfangs kaum Proteste gegeben. “Das ist katastrophal”, sagt Röpke. Denn die Rechtsextremisten würden ihre ablehnende Haltung zum deutschen Rechtsstaat äußerst selbstbewusst zeigen.
chh
erschienen am 1. April 2009
http://www.abendblatt.de/daten/2009/04/01/1107282.html

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Sitzblockaden sind keine Straftat

Anlässlich der Äußerungen des Polizeidirektors Herrn Felgentreu in der Landeszeitung von heute, hat die VVN eine Pressemitteilung verfasst. In Bezugnahme auf das geplante Blockade-Training von Lüneburger SchülerInnen, spricht die Polizei Lüneburg von geplanten Straftaten in Hinblick auf den 11.April.
Das Blockade-Training ist ein besonnener und verantwortungsbewußter Umgang im Vorfeld von Demonstrationen. Gerade den noch sehr jungen Organisatoren sollte für dieses Vorgehen Respekt gezollt werden.

Hier die Pressemitteilung der VVN-BdA:

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

Es ist zu begrüßen, wenn Jugendliche selbstbestimmt und eigenverantwortlich für ihre Meinung auf die Straße gehen. Die Lüneburger Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) begrüßt ausdrücklich die Aktivitäten der Gruppe “SchülerInnen gegen Rechts” und ihr Vorhaben den Naziaufmarsch am 11. April 2009 in Lüneburg zu blockieren. Mit ihrem Aufruf befinden sie sich in großer Übereinstimmung mit den meisten Menschen und Gruppen, die im Lüneburger Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus aktiv sind.

Dass Neonazis solche Aktivitäten ein Dorn im Auge sind, ist hinlänglich bekannt und immer wieder versuchen sie Aufrufe zu Blockaden oder Verhinderungsaktionen von Naziaufmärschen strafrechtlich verfolgen zu lassen. Unerträglich ist, dass in Lüneburg ein Polizeidirektor eine Schüleraktion schon im vornherein kriminalisiert. Diesem Beamten sollte eigentlich bekannt sein, das in der Bundesrepublik Deutschland eine friedliche Sitzblockade verfassungsrechtlich eine Versammlung nach Art. 8 des Grundgesetzes darstellt und diese somit von der Polizei zu schützen ist.
Die Polizei kann solche Sitzblockaden sicherlich auflösen und die TeilnehmerInnen auffordern sich zu entfernen und sie auch wegtragen, sollten sie den Anweisungen der Polizei nicht Folge leisten. Dies stellt dann vielleicht eine Ordnungswidrigkeit dar.
Von vornherein den Plänen der Schülerinnen und Schülern eine Strafbarkeit zu unterstellen, entspricht nicht den juristischen Gegebenheiten und dient vielmehr der Erzeugung von Angst. Offensichtlich sieht die Lüneburger Polizei ihren Auftrag darin, den Naziaufmarsch ungestört durch Lüneburg zu führen und will schon im Vorfeld den Widerstand dagegen möglichst klein halten.

Es ist unverständlich und unerträglich, wenn einerseits von PolitikerInnen aller demokratischen Parteien immer wieder Zivilcourage gegen Rechts eingefordert wird und andererseits tatsächlich gezeigte Zivilcourage kriminalisiert wird. Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, sich gegen Naziaufmärsche zur Wehr zu setzen!

Wir erklären: Wenn Nazis marschieren, werden wir dagegen protestieren. Wenn es notwendig ist auch mit einer Blockade! Denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wir wünschen uns, dass viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft sich am 11. April zu einer gemeinsamen Aktion zivilen Ungehorsams zusammenfinden und den Neonazis zeigen, dass sie in Lüneburg unerwünscht sind.

Lüneburg, 31. März 2009
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)
Kreisvereinigung Lüneburg

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Heimattreue Deutsche Jugend verboten

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Heimattreue Deutsche Jugend verboten und in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen durchführen lassen.
Die HDJ ist eine extrem Rechte Organisation, welche Kinder und Jugendliche militärisch gedrillt und propagandistisch indoktriniert hat. In regelmäßig stattfindenden Zeltlagern wurden Kindern im Alter von 8 bis 14 Jahren die Nazi-Ideologie näher gebracht.
Die HDJ war in der Lüneburger Heide tätig und es exisitierten enge Verbindungen und persolle Überschneidungen mit Lüneburger Neonazis.
Bereits im Oktober 2008 gab es bundesweite Hausdurchsuchungen, unter anderem bei dem Handorfer Neonazi Manfred Börm.

Zur Verbotsverfügung des BMI.

Siehe auch Bericht zur Bündnis-Veranstaltung mit Andrea Röpke, die die Hintergründe der HDJ seit langem erforscht: Zum Bericht

Auch die aktuelle Pressemitteilung des Jugendverbandes SJD-Die Falken dazu ist lesenswert: Zur Pressemitteilung

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Vor dem Naziaufmarsch in Lüneburg am 11.04.09

Gestern erschien ein Bericht auf der Informationsseite “indymedia” zur aktuellen Situation vor dem 11.April. Zu finden ist dieser Artikel unter:
http://de.indymedia.org/2009/03/245649.shtml

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„Rechtsextremismus bekämpfen – Demokratie verteidigen“

Am kommenden Mittwoch, dem 1. April 2009 läd die SPD in Lüneburg zu einer Informationsveranstaltung mit dem Innenausschuss-Vorsitzenden Edathy.

Das Thema: „Rechtsextremismus bekämpfen – Demokratie verteidigen“.

Ort: Hotel Bergström
Beginn: 19:00 Uhr

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

Weitere Infos unter:
SPD-Lüneburg: Edathy-Veranstaltung

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Stadtrat gegen Rassismus

Der Rat der Stadt Lüneburg hat eine Resolution gegen Rassismus verabschiedet und sich deutlich gegen den bevorstehenden Nazi-Aufmarsch am 11.April 2009 gestellt. Die Mitglieder des Rates rufen die BürgerInnen und Bürger der Hansestadt dazu auf, dass breite gesellschaftliche Bündnis zu unterstützen und sich der Großdemonstration gegen den Rechtsextremen Aufmarsch anzuschließen.

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Blockade-Training

Am 04.04.2009 veranstalten die SchülerInnen ein Blockade-Training nicht nur für SchülerInnen.
Hier die Informationen der Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts:

Am Samstag 04.04.2009 veranstalten wir ab 14:15 Uhr ein Blockade-Training.

Denn „Naziaufmarsch verhindern!“ heißt für uns, dass wir auch dort, wo die Neonazis letztendlich ihren Aufmarsch genehmigt bekommen und gut geschützt durch die Polizei marschieren wollen, unsere Stimme erheben und uns ihnen ganz konkret in den Weg stellen oder setzen werden. Mit Sitz- und Stehblockaden können wir die Nazis aufhalten. Wir brauchen dazu keine Heldinnen oder Helden zu sein, aber wir müssen viele sein. Jede und jeder kann mitmachen, ob klein oder groß, ob dick oder dünn, alt oder jung.

Viele haben mit solchen Aktionen keine oder wenig Erfahrung oder ihnen fehlt der Mut, sich zu beteiligen. Um unsere Handlungsfähigkeit zu erhöhen, mit unseren Ängsten umzugehen
und uns mit möglichen Situationen vertraut zu machen, bieten wir ein Aktionstraining an. Hier können wir gemeinsam die Stärke entwickeln, die wir am 11.04.2009 brauchen werden!

Uhrzeit & Ort:

14.15 – 19 Uhr (Samstag 04.04.2009)
Unigebäude im Roten Feld (Rotenbleicher Weg 67)
Raum 16

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

Veranstalter: Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts

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