Strategien gegen Rechtsextremismus

Monika Lazar (MdB)

Monika Lazar (MdB)

Am Dientag, dem 7. April 2009 konnte das Bündnis für “Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” Monika Lazar, MdB und Expertin für Rechtsextremismus im Hörsaal 3 der Leuphana Universität Lüneburg begrüßen.

Auf Einladung der Grünen in Lüneburg konnte die Leipzigerin vielfältige Beispiele für bürgerliches Engagement gegen Neonazis aus der ganzen Republik bringen, die deutlich machten, dass es allerorts solche Bündnisse gibt und die spezifischen–auch in Lüneburg wahrnehmbaren– Probleme bewältigbar sind.

Das Podium am 7. April 2009
Das Podium am 7. April 2009

Besonders an dieser Veranstaltung war der breite Raum, der für Fragen und Statements aus dem Auditorium zur Verfügung stand.
Auf dem Podium standen Rede und Antwort: die Veranstalterin Ariane Mahlke-Voß (B’90/Die Grünen-Lüneburg), Monika Lazar (MdB, B’90/Die Grünen), Lennard Aldag (DGB-Regionssekretär), Matthias Orlikowski (stellv. Stadtschülerrats-sprecher).
Durch die Studie der Grünen-Bundestagsfraktion “Grenzen lokaler Demokratie” spiegelt die Situation sowohl im ländlichen Raum, als auch im urbanen Umfeld wieder. Sie stellt fest, dass sich rechtsextremistische Aktivitäten im ländlichen Raum meist besser entfalten können, als in Städten. Die Studie fragt folgerichtig, wie Strategien gegen neonazistische Organisierung aussehen können?

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Demo-Route und Zeitpunkt des Naziaufmarschs

Die Nazis haben gegen die Verlegung des Startzeitpunktes ihres Aufmarsches von 13:00 auf 16:00 Uhr geklagt und das Verwaltungsgericht hat ihnen RECHT gegeben. Aus dem Beschluss:

“Die Verschiebung des Beginns der Versammlung auf 16.00 Uhr ist nicht gerechtfertigt. Der Veranstalter hat ein Selbstbestimmungsrecht im Hinblick auf Ort, Zeit und Ablauf der Veranstaltung. (…)

Die Strecke verläuft vom Bahnhof über Bleckeder Landstraße, Auf dem Kauf, Ilmenaustraße, Altenbrückertorstraße zurück zum Bahnhof. (…)

Der pauschale Hinweis der Stadt Lüneburg auf die Gefahr, dass polizeiliche Sicherungslinien umgangen oder durchbrochen werden könnten (…) ist bei einem Beginn des Aufzugs um 13.00 Uhr nicht anders zu bewerten als bei einem Beginn um 16.00 Uhr. Im Ergebnis kann die Versammlung deshalb um 13.00 Uhr beginnen, und sie muss – da über die Gesamtdauer von drei Stunde beim Kooperationsgespräch Einverständnis erzielt worden ist – drei Stunden später beendet sein.”

Die gesamte Pressemitteilung ist hier zu finden:

Pressemitteilung VG-Lüneburg

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Alles was vergessen wird, geschieht

Am heutigen Mittwoch findet eine Gedenkveranstaltung der VVN / BdA im Rahmen des Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechts statt

Gedenkveranstaltung:
Mittwoch, 8. April 2009
18 Uhr
Vor dem Kalandhaus
Bei der St. Johanniskirche / Ecke Kalandstraße

Von August bis November 1943 wurde im Kalandhaus ein Außenkommando des Konzentrationslagers Neuengamme untergebracht. Bis zu 150 KZ-Häftlinge litten und arbeiteten in Lüneburg. Zusammen mit sowjetischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern aus Osteuropa mussten sie Luftschutzeinrichtungen, wie Deckungsgräben, errichten.

Das “Lager Kaland” widerlegt die Behauptungen, mit denen sich viele Deutsche aus der Verantwortung stahlen, dass man von den Verbrechen der Nazis, von den Konzentrationslagern, nichts gewusst hätte. Das Kalandhaus liegt in der Innenstadt, im Schatten von St. Johannis. Tagtäglich gingen dort hunderte Menschen vorbei.

Dass dort ein Außenlager des KZ-Neuengamme untergebracht war, wurde lange in Lüneburg verdrängt und ist heute zumeist unbekannt. Bis auf zwei Sätze auf einer Informationstafel am Haus, erinnert dort nichts an die Menschen, die dort litten und ihrer Freiheit beraubt waren.

Am 11. April 2009 wollen Neonazis einen Aufmarsch in Lüneburg durchführen. Der gewählte Tag für den Naziaufmarsch stellt eine ungeheuerliche Provokation dar, mit der auch die Millionen Opfer des Faschismus verhöhnt werden sollen. Am 11. April 1945 fand in Lüneburg ein Massaker an KZ-Häftlingen statt. Wehrmachtssoldaten und ein SS-Mann ermordeten an diesem Tag 60 bis 80 Menschen in der Nähe des Bahnhofs.

Neonazistische Gruppierungen und Parteien wie die NPD stellen sich offen in eine Traditionslinie zum mörderischen deutschen Faschismus, den sie verherrlichen und in der Gegenwart fortsetzen wollen. In der menschenverachtenden, rassistischen und antisemitischen Ideologie der Neonazis ist Mord und Todschlag zwangsläufig innewohnend.

Die Erfahrungen aus der deutschen Geschichte mahnen nicht nur, sondern sind heute Auftrag, sich gegen Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und Krieg zu engagieren und für Humanismus, Frieden und demokratische Rechte einzutreten.

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Kreisvereinigung Lüneburg

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

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Route der Bündnis-Demonstration steht fest

Die Stadt Lüneburg hat nun eine Route für die Bündnisdemo gegen den Naziaufmarsch festgelegt.

Die Bündnisdemo soll am 11. April wird wie geplant auf dem Lambertiplatz starten. Beginn ist um 10 Uhr.

Die Abschlußkundgebung wird nun im Park am Schifferwall (an der Reichenbachstr.) stattfinden.

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich der Gedenkstein am Standort der ehemaligen Synagoge, die 1938 abgerissen werden musste.

Auf der Wiese des Abschlußkundgebungsortes, befindet sich ein Reiterstandbild, welches 1939 von den Nazis errichtet wurde.

Vertreter_innen der Kirche, Gewerkschaften, Schüler_innen, Stadtratsparteien, Geschichtswerkstatt und der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen werden auf den Bündnisveranstaltungen sprechen.

Auch wenn die Abschlußkundgebung außerhalb der Innenstadt und ohne Öffentlichkeit stattfindet und die Stadt Lüneburg dem Bündnis den Platz Am Sande oder den Clamartpark verweigert, wurde die vorgeschriebene Route akzeptiert.

Der Abschlußkundgebungsort befindet sich knapp 500 Meter von der Naziroute entfernt.

Unabhängig von der Bündnisdemo rufen verschiedene Gruppierungen dazu auf, sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen.


Quelle: www.nazis-aufhalten.de

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Kundgebung am Sande

Am gestrigen Samstag führte die Antifastistische Aktion Lüneburg / Uelzen sowie der DGB eine Kundgebung bzw. einen Infotisch auf dem Sande durch. Getragen von rund 150 Menschen wurden unzählige Flugblätter verteilt und die Lüneburgerinnen und Lüneburger über den bevorstehenden Nazi-Aufmarsch informiert.
Zeitgleich führten ca. 30 Neonazis einen Infotisch an der Willy-Brandt-Straße durch. Da sich die Rechtextremen in einem weitgehend menschenleeren Park befanden, beendeten sie ihre Aktion nach nur 30 Minuten. Begleitet von Protesten versuchten sie im Anschluß Flugblätter vor ihrem Ladengeschäft “Hatecore” zu verteilen. Die Neonazis versuchten eine kleine Gruppe Menschen zu überfallen, was jedoch misslang.

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Satirischer Kommentar

Lüneburg im Ausnahmezustand?!

Wenn man die heutige Ausgabe der Landeszeitung aufschlägt und auf Seite vier blickt, stellt man sich die Frage: Was geschieht nur in der Salzstadt? Ein drohender Schicksalsschlag am kommenden Samstag wirft scheinbar seine Schatten voraus.

Ein Flugzeugabsturz?

Oder eine Flutwelle?

Gar ein Erdbeben?

Nein, tatsächlich droht der Hansestadt keine derartige Katastrophe. Doch was dann?

Fakt ist, es findet am 11.04. ein Aufmarsch von (Neo-)Nazis und eine entsprechende Gegendemonstration statt. Aber kann das Motivation für den Artikel der Landeszeitung sein?

Doch eins nach dem anderem. Was steht denn nun in dem besagtem Artikel? Dort wird von Vorbereitungsmaßnahmen des Krankenhauses im Hinblick auf den kommenden Samstag gesprochen. Und man kann es schon mit der Angst zu tun bekommen, ja gar in Panik und Hysterie verfallen, wenn man so liest, was dort alles geplant wird. So ist in dem Artikel von einer Verdoppelung der Operationsteams die Rede. Und sollten all die Chirurgen nicht ausreichen, so stehen die Kliniken in Winsen und Uelzen in Bereitschaft. Gar zu personellen Engpässen führt die ganze Aufregung. Doch die Frage stellt sich, was weiß das Klinikum Lüneburg, was wir nicht wissen?

Oder ist die Angst ganz umsonst, da es sich allein um einen verdeckten Ärztekongress handelt? Vielleicht bildet sich an dieser Stelle auch nur eine neue Organisation, soetwas wie „Chirurgen gegen Rechtsextremismus“ und wir erleben am 11.04. den ersten „Weißen Block“?

Wahrscheinlich hat dies alles rein gar nichts mit dem bevorstehenden Nazi-Aufmarsch zu tun. Wäre ja auch ein wenig merkwürdig. Wahrscheinlich ist es doch nur ein Erdbeben.

von M.

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Demobericht der Humanistischen Union

Die Anti-Nazi-Demo in Lübeck ist eine Woche her. In dieser Woche wurde medial ein Bild von den Demonstrationen gezeichnet, was hier in Lüneburg dazu instrumentalisiert wird, den “Schwarzen Block” an die Wand zu malen.

Liest man nun den Beobachtungsbericht der DemonstrationsbeobachterInnen der Humanistischen Union, einem Menschenrechtsverband, der in Lübeck sehr aktiv ist, dann stellt sich die Situation deutlich anders dar.

Der Bericht ist sehr lesenswert und kann hier eingesehen werden:

Demobericht nach der Anti-Nazi-Demo am 28.03.09 in Lübeck

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Sebastian Edathy in Lüneburg

Auf Einladung der SPD-Lüneburg konnte das Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus am vergangenen Mittwoch den MdB Edathy begrüßen, der aus der Perspektive des Bundestages und des Innenausschusses zu den Themen “Gefahr für die Demokratie durch (Neo-) Nazis”, bis hin zum “Engagement gegen (Neo-) Nazis” Rede und Antwort stand.

Im Audio-Teil dieser Meldung können Sie in 16 Minuten eine Zusammenfassung der knapp zweistündigen Veranstaltung hören.

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Neonazis melden Infotisch am 04.04. an

Am kommenden Samstag findet um 10h die Bündnis-Kundgebung “Kein Bock auf Nazis” statt. Wie sich in den letzten Tagen bereits abgezeichnet hat, mobilisieren Neonazis zu dieser Kundgebung, um dort zu provozieren und einzuschüchtern. Wie jetzt bekannt wurde, haben die Neonazis für den kommenden Samstag einen Infotisch angemeldet und werden versuchen zahlreich aufzutreten.

Um so entscheidener ist, weder auf ihre Einschüchterungsversuche noch auf ihre Provokationen zu reagieren, sondern noch zahlreicher zu der Kundgebung zu kommen. Bereits eine Woche vor dem geplanten Nazi-Aufmarsch sollten wir ein deutliches Zeichen gegen deren menschenverachtende Ideologie setzen.

Kundgebung “Kein Bock auf Nazis”

Samstag, 04.04.2009, 10h

Auf dem Sande (vor der IHK)

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

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DGB öffnet seine Tore für Blockade-Training

Das in den letzten Tagen viel diskutierte Blockade-Training der SchülerInnen hat eine neue Örtlichkeit gefunden.
Nachdem sich die Universität geweigert hatte die Veranstaltung in der geplanten Form zu beherbergen, ist der Deutsche Gewerkschaftsbund eingesprungen.
Aufgrund der Wichtigkeit, jungen Menschen zu einem besonnenen und verantwortungsbewußten Umgang im Hinblick auf den Nazi-Aufmarsch zu verhelfen, gab es beim DGB kein Zögern. Umgehend wurden Räumlichkeiten für die SchülerInnen zur Verfügung gestellt.
Somit findet das Blockade-Training am Samstag den 04.04. um 14:15h im DGB-Haus (Heiligengeiststr. 28) statt.
Eingeladen sind nicht nur SchülerInnen, sondern alle, die sich verantwortungsbewußt auf den 11.04. und darüberhinaus vorbereiten wollen.

Wie immer haben Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten keinen Zutritt.

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