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	<title>Bundnis fur Demokratie / Netzwerk gegen Rechts</title>
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		<title>Bündnis bewertet den 23.05.09 gemischt</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Jun 2009 12:32:41 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Der Demosamstag am 23. Mai wurde von den Bündnismitgliedern auf ihrer jüngsten Sitzung sehr unterschiedlich bewertet. Einerseits wurde der Verlauf der offiziellen Kundgebung [alle Redebeiträge sind gekürzt im PodCast zu hören] am Stintmarkt gelobt. Es wurden vor allem diejenigen noch einmal hervorgehoben, die mit ihrem großartigen Einsatz dafür gesorgt haben, dass die stationäre Demonstration überhaupt [...]]]></description>
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	<itunes:summary>Der Demosamstag am 23. Mai wurde von den Bündnismitgliedern auf ihrer jüngsten Sitzung sehr unterschiedlich bewertet. Einerseits wurde der Verlauf der offiziellen Kundgebung [alle Redebeiträge sind gekürzt im PodCast zu hören] am Stintmarkt gelobt. Es wurden vor allem diejenigen noch einmal hervorgehoben, die mit ihrem großartigen Einsatz dafür gesorgt haben, dass die stationäre Demonstration überhaupt stattfinden konnte. Das waren vor allem der DGB und die Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen.
Auf der anderen Seite wurde das Konzept der Polizei kritisiert, was in seiner Massivität nicht mehr, als so eine stationäre Kundgebung ermöglichte. Die Stadt Lüneburg in ihren östlichen Wohnbereichen war nahezu total abgeriegelt. Menschen wurden massiv in ihrer Bewegungsfreiheit und vor allem in ihrem legitimen Protest behindert. Augenzeugen berichteten, dass die Polizei nur durch den Augenschein, willkürlich bewertete, wer ein potenzieller Demonstrant und wer nur Passant sei.
Die in der Presse [Lüneburger Rundschau] geäußerte Feststellung, dass der Protest in diesem Stadtteil sehr zu wünschen übrig ließ, trifft voll zu – sie passt aber nicht zu dem im gleichen Kommentar geäußerten Verständnis für die Polizeilinie. Denn diese sah vor, den Stadtteil frei zu halten von demokratischem Protest. Kein Wunder also, dass dort dann auch kein Bürgerprotest zu sehen war.
Viele Einzelaktionen der Polizei, wie das komplette Abfilmen der legalen Kundgebung oder die später im Rahmen des polizeilichen Raumkonzepts stattfindende Maßnahmen liefen aus Sicht des Bündnisses zum Teil gesetzeswidrig ab: So konnten die eingesetzten Beamten bei Personenkontrollen noch nicht einmal die gesetzliche Grundlage nennen, auf der ihr Handeln fußte. Sie nannten ihren Namen nicht (Dienstnummern scheinen sie ebenso nicht zu besitzen). In einem Fall musste ein Einsatzleiter vor Ort darauf hingewiesen werden, dass die Nennung der Gesetzesgrundlage nichts mit “Lust” zu tun habe, nachdem er auf die entsprechende Frage antwortete: “Darauf habe ich keine Lust”.
Ein anderer sagte, dass die Nennung der Gesetzesgrundlage aus “polizeitaktischen Gründen” nicht erfolgen könne…
Alles in allem war der Samstag  aus demokratischer Sicht katastrophal: Die Nazis konnten unbehelligt (und sicher auch unbeachtet) durch Lüneburg marschieren, die Menschen in Neu Hagen mussten es einmal mehr hinnehmen, dass ihr Wohnviertel mit Nazi-Aufmärschen identifiziert werden. Und die Lüneburger Bevölkerung konnte ihren Protest nicht an diejenigen richten, die es hören sollten – die Nazis!
Es gelte in Zukunft das Klima in der Stadt so zu verändern, dass hier solche Naziaufmärsche für die rechten Akteure uninteressant werden.
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<itunes:subtitle>Der Demosamstag am 23. Mai wurde von den Bündnismitgliedern auf ihrer jüngsten Sitzung sehr unterschiedlich bewertet. Einerseits wurde der Verlauf der offiziellen Kundgebung [alle Redebeiträge sind gekürzt im PodCast zu hören] am Stintmarkt [...]</itunes:subtitle>
<itunes:author>SJD-Die Falken //GG</itunes:author>
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		<title>Pressekonferenz vom 14.05.09</title>
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		<pubDate>Thu, 14 May 2009 21:10:49 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Am heutigen Donnerstag veranstaltete das "Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus" eine Pressekonferenz zu der die örtlichen Medien erschienen. In diesem Pressegespräch wurde die derzeit etwas verworrene Lage um die Anmeldung der Bündnisdemonstration am 23.05.09 dargestellt und die Planungen für diesen Tag präsentiert.]]></description>
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	<itunes:summary>Am heutigen Donnerstag veranstaltete das “Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” eine Pressekonferenz zu der die örtlichen Medien erschienen. In diesem Pressegespräch wurde die derzeit etwas verworrene Lage um die Anmeldung der Bündnisdemonstration am 23.05.09 dargestellt und die Planungen für diesen Tag präsentiert.
Gleichzeitig äußert das Bündnis Befremden über die Art und Weise, wie hier seitens der Stadt mit dem Grundrecht auf Versammlung umgegangen wird, indem dem demokratischen Bündnis als Erstanmelder der Versammlungsort mit nicht nachvollziehbaren Argumenten streitig gemacht werden soll.
Dass die Presse offenbar mehr über die Verfügungen der Stadt weiß, als die AnmelderInnen der Demonstration und so Detailinformationen bereits heute gedruckt erschienen sind, löst zusätzliche Verwunderung beim Bündnis aus.
Unser Interview mit dem DGB-Regionssekretär Lennard Aldag führten wir im Rahmen der Pressekonferenz.
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<itunes:author>SJD-Die Falken/NN</itunes:author>
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		<title>Gedenkveranstaltung Kalandhaus</title>
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		<pubDate>Thu, 09 Apr 2009 21:59:16 +0000</pubDate>
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Gedenkveranstaltung Kalandhaus
Ungefähr 60 Menschen gedachten am gestrigen Mittwochabend auf Einladung der “Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten” (VVN/BdA) der ZwangsarbeiterInnen, die während des Nazi-Regimes in und um Lüneburg schuften mussten. Dr. Werner Preuß und Peter Asmussen fragten in ihren Redebeiträgen danach, woran es liegen kann, dass das Schicksal dieser Menschen über 50 Jahre in unserer Stadt verschüttet war. Viele der Befragten, von LehrerInnen der benachbarten Schule über unmittelbar etwas mit dem Kalandhaus zu tun habende Lüneburger erklärten meist lapidar, dass sie nichts gewusst hätten.
Kann das sein? Denn in Lüneburg wurden über 10.000 KZ-Häftlinge zu zum Teil schweren körperlichen Arbeiten gezwungen – waren also aus dem Stadtbild nicht auszublenden.
 
Gedenkveranstaltung Kalandhaus
Peter Asmussen fragt noch genauer: “Warum tut sich die Stadt Lüneburg so schwer ein Mitgefühl mit den Opfer des Nazi-Regimes zu entwickeln, warum denkt man so wenig mit?”
 
Dabei sprechen beide Redner aus einem großen Erfahrungsschatz, der sich in vielen Jahren der Recherche nach den Schicksalen von ZwangsarbeiterInnen und KZ-Häftlingen bildete. Die Arbeit im Stadtarchiv war nicht immer einfach – “je näher man den Namen von NS-Tätern kam, desto schwerer wurde es weiter zu recherchieren…”. Ein Zustand der auch in anderen Städten von Geschichtswerkstätten und ForscherInnen beklagt wird. Aber es gibt auch positive Umgangsweisen mit der Geschichte in anderen Städten. Eine unterstützende Grundhaltung bei der Erforschung der jüngeren Vergangenheit.
Und so bleibt vielleicht die Hoffnung, dass durch die intensive Bündnisarbeit bei diesem Nazi-Aufmarsch –bei der mittlerweile auch der Oberbürgermeister und der Landrat öffentlich zur Zivilcourage und Teilnahme an der Bündnisdemonstration aufrufen– doch eine neue Stimmung in der Stadt entstanden ist, die weitere Forschungen stärker unterstützt und sie im Sinne einer antifaschistischen Geschichtsaufarbeitung als eigenen Wert für eine über 1000jährige Stadt begreift.
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<itunes:subtitle>Ungefähr 60 Menschen gedachten am gestrigen Mittwochabend auf Einladung der &quot;Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten&quot; (VVN/BdA) der ZwangsarbeiterInnen, die während des Nazi-Regimes in [...]</itunes:subtitle>
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		<title>Strategien gegen Rechtsextremismus</title>
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		<pubDate>Thu, 09 Apr 2009 01:26:00 +0000</pubDate>
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Monika Lazar (MdB)


Am Dientag, dem 7. April 2009 konnte das Bündnis für “Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” Monika Lazar, MdB und Expertin für Rechtsextremismus im Hörsaal 3 der Leuphana Universität Lüneburg begrüßen.
Auf Einladung der Grünen in Lüneburg konnte die Leipzigerin vielfältige Beispiele für bürgerliches Engagement gegen Neonazis aus der ganzen Republik bringen, die deutlich machten, dass es allerorts solche Bündnisse gibt und die spezifischen–auch in Lüneburg wahrnehmbaren– Probleme bewältigbar sind.



Das Podium am 7. April 2009


Besonders an dieser Veranstaltung war der breite Raum, der für Fragen und Statements aus dem Auditorium zur Verfügung stand.
Auf dem Podium standen Rede und Antwort: die Veranstalterin Ariane Mahlke-Voß (B’90/Die Grünen-Lüneburg), Monika Lazar (MdB, B’90/Die Grünen), Lennard Aldag (DGB-Regionssekretär), Matthias Orlikowski (stellv. Stadtschülerrats-sprecher).
Durch die Studie der Grünen-Bundestagsfraktion “Grenzen lokaler Demokratie” spiegelt die Situation sowohl im ländlichen Raum, als auch im urbanen Umfeld wieder. Sie stellt fest, dass sich rechtsextremistische Aktivitäten im ländlichen Raum meist besser entfalten können, als in Städten. Die Studie fragt folgerichtig, wie Strategien gegen neonazistische Organisierung aussehen können?
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<itunes:subtitle>Monika Lazar (MdB) Am Dientag, dem 7. April 2009 konnte das Bündnis für “Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” Monika Lazar, MdB und Expertin für Rechtsextremismus im Hörsaal 3 der Leuphana Universität Lüneburg begrüßen. Auf [...]</itunes:subtitle>
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		<title>Sebastian Edathy in Lüneburg</title>
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		<pubDate>Sat, 04 Apr 2009 01:08:05 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Auf Einladung der SPD-Lüneburg konnte das Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus am vergangenen Mittwoch den MdB Edathy begrüßen, der aus der Perspektive des Bundestages und des Innenausschusses zu den Themen &#8220;Gefahr für die Demokratie durch (Neo-) Nazis&#8221;, bis hin zum &#8220;Engagement gegen (Neo-) Nazis&#8221; Rede und Antwort stand. Im Audio-Teil dieser Meldung können Sie in 16 [...]]]></description>
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Im Audio-Teil dieser Meldung können Sie in 16 Minuten eine Zusammenfassung der knapp zweistündigen Veranstaltung hören.
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<itunes:subtitle>Auf Einladung der SPD-Lüneburg konnte das Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus am vergangenen Mittwoch den MdB Edathy begrüßen, der aus der Perspektive des Bundestages und des Innenausschusses zu den Themen “Gefahr für [...]</itunes:subtitle>
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		<title>Pressemitteilung des Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus</title>
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		<pubDate>Wed, 01 Apr 2009 12:09:25 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Auf einer Sitzung am gestrigen Dienstag hat das Bündnis für Demokratie / Netzwerk ge-gen Rechtsextremismus ein sehr konstruktives Ge-spräch mit dem Lüneburger Polizeidirektor Felgentreu führen können. Zur Sprache kamen dabei der Aufmarsch der Neonazis und die geplanten Gegenaktionen des Bündnis&#8217; am Ostersamstag.  „Das Bündnis hat Verständnis für die schwierige Situation der Polizei am 11.4. und es war sehr wichtig [...]]]></description>
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PD Felgentreu
Auf einer Sitzung am gestrigen Dienstag hat das Bündnis für Demokratie / Netzwerk ge-gen Rechtsextremismus ein sehr konstruktives Ge-spräch mit dem Lüneburger Polizeidirektor Felgentreu führen können. Zur Sprache kamen dabei der Aufmarsch der Neonazis und die geplanten Gegenaktionen des Bündnis’ am Ostersamstag. 
„Das Bündnis hat Verständnis für die schwierige Situation der Polizei am 11.4. und es war sehr wichtig einmal in ruhiger und sachlicher Form mit Herrn Felgentreu diskutieren zu können. Das direkte Gespräch ist unserer Ansicht nach der einzige Weg die Veranstaltungen am Ostersamstag zu einem für beide Seiten akzeptablen Ausgang zu führen. Ich glaube, dass das Verständnis der Polizei für das Ansinnen des Bündnisses gewachsen ist, genauso wie auch das Bündnis sich nun besser in die schwierige Lage der Polizei hineinversetzen kann“, erklärt der Lüneburger DGB Chef, Hartwig Erb, für das Bündnis. 
In diesem wechselseitigen Lernprozess gibt es natürlich nach wie vor differenzierte Sichtweisen zu einzelnen Fragen. So wurde unter Anderem kontrovers über die Frage des von SchülerInnen angekündigten Blockadetrainings diskutiert. 
„Unser Blockadetraining ist nicht dazu da, um Gewalt zu üben, sondern um das genaue Gegenteil zu erreichen. Jungen Menschen soll eine Möglichkeit gegeben werden zu lernen, wie man gewaltfrei und sicher mit Blockadesituationen umgeht. Es geht uns also um Gewaltprävention. Eine Blockade selbst ist als Aktion des zivilen Ungehorsams aus unserer Sicht gerechtfertigt und in diesem Falle auch nicht strafbar. Gerade dann nicht, wenn sie explizit gewaltfrei ist. Dahinter steckt für uns, dass wir auch gewaltfrei aufwachsen und leben wollen. Wir wollen uns frei entfalten und demokratisch mitbestimmen können, egal woher wir stammen, welcher Religion wir angehören, oder wie wir sexuell orientiert sind. Das alles wollen die Neonazis bekämpfen“, sagt der stellvertretend Stadtschülerratssprecher Matthias Orlikowski. 
Im weiteren Verlauf der Sitzung berichteten Bündnismitglieder über verstärkte und zum Teil gewalttätige Aktivitäten der rechten Szene. So wurde Teilnehmern der DGB Veranstaltung am vergangenen Mittwoch vor deren Haustür von Neonazis aufgelauert. Danach wurden sie mit mehreren Fahrzeugen quer durch die Stadt verfolgt. Am Wochenende wurden dann die Fenster im „Anna und Arthur“ im Heinrich-Böll-Haus in der Katzenstrasse eingeschlagen und im Laufe der Woche wurden Plakatständer des Bündnis’ beschädigt. Die Schaufenster des DGB Hauses sind am heutigen Mittwoch mit Aufklebern der NPD Jugendorganisation JN „verziert“ worden. 
“Dies zeigt, dass die rechte Szene in Lüneburg zunehmend aggressiver wird. Wir wünschen uns daher, dass viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft sich am 11. April zu einer gemeinsamen Aktion zusammenfinden und den Neonazis zeigen, dass sie in Lüneburg unerwünscht sind. Unser Demonstrationszug wird sich hinter dem Banner versammeln: “Keine Neonazis in unserer Stadt“, erklärt Ariane Mahlke-Voß, Antragstellerin für eine Resolution gegen Rechts und Bündnismitglied.
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		<title>Erfolgreicher Auftakt der Veranstaltungsreihe</title>
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		<pubDate>Thu, 26 Mar 2009 11:15:04 +0000</pubDate>
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Andrea Roepke in Lüneburg
Am gestrigen Abend fand die erste Veranstaltung des Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus statt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund lud ins Glockenhaus zu dem Thema “Die extreme Rechte in Norddeutschland” ein und etwas mehr als einhundert Interessierte fanden sich dort ein.
Die Journalistin und Buchautorin Andrea Röpke referierte über (Neo-)Nazistrukturen in Niedersachsen und nahm auch immer wieder Bezug auf die Hansestadt Lüneburg. Der informative und sehr gute Vortrag der Szenekennerin, stellte in erschreckender Klarheit die Machenschaften und Ziele der Extremen Rechten dar.
Hartwig Erb vom DGB bedankte sich für das rege Interesse und wies auf die noch kommenden Veranstaltung und vorallem auf den anstehenden Nazi-Aufmarsch am 11.04.2009 in Lüneburg, sowie die entsprechende Gegendemonstration hin.
Befürchtete Störungen der Veranstaltung seitens organisierter Rechtsextremer blieben zum Glück aus. Nur in der Peripherie des Veranstaltungsortes wurden vereinzelte Neonazis gesichtet. Am späten Abend kam es zu einem versuchten Übergriff von Neonazis auf einen Antifaschtisten, welcher sich auf dem Weg nach Hause befand. Nur durch Glück und besonnendes Auftreten, kam es dabei nicht zu Verletzten.
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